Zum 20. Juli – 1944 vs. 2024 (20. Juli 2024)
Gastbeitrag von Stefan Eilitz Am 20. Juli 1944, heute vor 80 Jahren, unternahmen einige Wehrmachtsoffiziere zusammen mit bürgerlichen Politikern und Denkern den Versuch,…
Schlagwort: Grundgesetz
Piraten Hannover zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes (23. Mai 2024)
Als Partei, die mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht, sind wir diesem und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet. Und begrüßen…
Von Biedermännern und Brandstiftern (29. Februar 2024)
Ein Gastbeitrag von Stefan Eilitz Am 28.02.2024 fand die norddeutsche Regionalkonferenz der CDU zur Beratung über ein neues Grundsatzprogramm in Hannover statt. [1]…
Grundgesetz bei Wahlrecht achten (12. Mai 2023)
In der heutigen Sitzung des Bundesrates gab es die Zustimmung zur von der Bundesregierung beschlossenen Wahlrechtsreform. Auf die Einschaltung des Vermittlungsausschusses wurde verzichtet.…
Grundrechte schützen – Ein Kernanliegen von Piraten (21. April 2020)
Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland ist angeblich damit einverstanden, dass ihre Rechte beschnitten werden. [1] Aber warum eigentlich? “Die Sache mit…
Piraten rufen auf zur Verteidigung der Pressefreiheit (20. November 2019)
Die Piratenpartei RV Hannover ruft zur Teilnahme an der Demonstration des DGB-Region Niedersachsen-Mitte für den 23.11.19 zum Erhalt der Pressefreiheit auf. Wer im…
Verteidigung der Meinungsfreiheit (28. Mai 2019)
Die Piratenpartei von Region und Stadtverband Hannover ruft auf zur Teilnahme an der Kundgebung zur Verteidigung der Meinungsfreiheit am kommenden Samstag, dem 01.06.19, von 14:30 – 17:00 Uhr am Platz der Weltausstellung in Hannover. Hintergrund ist der Vorschlag der Bundesvorsitzenden der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, „Regeln“ für Online-Diskussionen zu Parteien und Kandidaten in Wahlkampfzeiten einzuführen. [1]
“Da hat man nun gerade den 70. Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert, und muss sich fragen, ob Frau Kramp-Karrenbauer weiß, was drin steht.