Programm & Ziele - Piratenpartei Hannover

Warum gibt es uns und was machen wir?

Die Piratenpartei umspannt alle gesellschaftlichen Schichten und gehört keinem traditionellen politischen Lager an. Piraten arbeiten themen- und lösungsorientiert an den Problemstellungen der Gegenwart und Zukunft. Wir wollen die Freiheit des Einzelnen bewahren. Der Schutz der Privatsphäre und die Gerechtigkeit in einer modernen Welt sind hohe Güter, welche wir energisch einfordern. Grundlegend wichtig sind für uns Bildung, Wissen und Kultur sowie der freie Zugang dazu. Wir stehen für die Mitbestimmung der Bürgeran den Entscheidungen der Politik. Verwaltungen müssen transparenter handeln. Informationelle Selbstbestimmung und Datensparsamkeit zum Schutz jedes Einzelnen sind wichtige Elemente unserer Politik. Nachhaltiger Umgang mit den natürlichen Ressourcen und eine dem Gemeinwohl dienende Infrastruktursind nach unserer Ansicht für uns Bürger zukunftsentscheidend. Die digitale Revolution bietet progressive Möglichkeiten für unsere Demokratie, die wir breit etablieren werden. Die Grundlage für all dies ist das »Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe«.

Die Piratenpartei erweitert ihr Themenspektrum schrittweise. Dabei werden alle Mitglieder einbezogen.

Bei Treffen, in Arbeitsgemeinschaften, oder Projektgruppen die auch für Nichtmitglieder offen sind werden umfangreiche Diskussionen geführt und Positionen entwickelt. Diese Inhalte werden über verschiedene Medien kommuniziert und den anderen Piraten vorgestellt. Kritik, Verbesserungen und Anregungen nehmen wir auf um sie zu berücksichtigen.

Auf Mitgliederversammlungen und Parteitagen werden Programmanträge von allen anwesenden Piraten diskutiert und abgestimmt. Bei uns gibt es keine Delegierten, jeder Pirat ist gleichberechtigt an der Auswahl und Ausgestaltung der Themen beteiligt. Leitanträge des Vorstands, die bei anderen Parteien üblich sind, gibt es bei uns nicht.

»Wir leben Demokratie!«

Unsere Inhalte, Programmpunkte und Positionen?

Die inhaltliche Gestaltungsarbeit wird bestimmt von erkannten gesellschaftlichen Umständen zu denen wir eine Notwendigkeit oder Anlass zur Veränderung erkennen. Dabei versuchen wir aufgrund unserer Satzung und unseres erarbeiteten Grundsatzprogramms Lösungsansätze, Positionen, Programmanträge und Programmpunkte zu erarbeiten.

Seit 2013 wurden die Kernthemen wie Urheberrecht, Datenschutz, Stärkung der Bürgerrechte, Transparenz des Staatswesens, Internet und Bildung vertreten. Einige Positionen seien hier beispielgebend erwähnt: Als einzige Partei verlangen wir die gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität – Datendurchleitung im Internet muss neutral bleiben. / Wir geben eine konkrete Grundlage zur Berechnung eines gesetzlichen Mindestlohns, den wir allerdings nur als Brückentechnologie bis zur Einführung des ebenso geforderten bedingungslosen Grundeinkommens sehen. / Wir fordern den Einsatz von frei zugänglichen und frei nutzbaren Bildungsressourcen (OER = Open Educational Resources). / Gerade aufgrund unseres Bekenntnisses zu Europa wollen wir eine transparente Ausgestaltung sowie die demokratische Kontrolle des ESM.

Wir fordern die Einführung bundesweiter Volksentscheide. Wir wollen unseren politischen Willen nicht nur bei Wahlen, sondern auch bei Abstimmungen ausdrücken.

Grundsatzprogramm

Europawahlprogramme

Bundestagswahlprogramme