Aktuelles der Piratenpartei HannoverAlle Beiträge

Aktuell

(23. Mai 2024)

Als Partei, die mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht, sind wir diesem und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet. Und begrüßen jede Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die die herrschende Politik daran erinnert, diese Grundlage der Demokratie zu beachten. Um dies noch mehr in Politik und Gesellschaft zu verankern, reicht es aber nicht, Lippenbekenntnisse zu geben [1] und Gratisexemplare zu verschenken [2]. Viel mehr muss ein jährliches Gedenken an diesen Meilenstein Deutscher Geschichte zu erinnern. Und das in der höchstmöglichen Form, die ...