Bezirksratsarbeit Berichte

27.01.21: Sitzbänke, Markt, Schulen, Kitas und Corona-Impfung

Wieder einmal ging es um 18:00 Uhr los, dabei war die Tagesordnung erschreckend kurz. Nun gut, keine kontroversen Verwaltungsvorlagen und keine Anhörungen.

Von mir, respektive von unserem Stadtrat Bruno Adam Wolf, der dem Bezirksrat als beratendes Mitglied mit Antragsrecht angehört, und mir, gab es einen Antrag auf Erweiterung der Marktöffnungszeiten um eine Stunde.

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0073-2021

Dem vorweg gegangen war eine lange Diskussionsphase im Stadtrat, die alle Fragen hinsichtlich dessen geklärt hat. Nichts desto trotz fühlte sich die CDU bemüßigt, das Ergebnis in Frage zu stellen. Warum nochmal eine Befragung gemacht werden sollte, konnte sie nicht schlüssig darstellen. So kam es dann auch, dass unser Antrag mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen wurde, der von der CDU weit mehrheitlich abgelehnt.

In der letzten Sitzung hatte ich einen Dringlichkeitsantrag gestellt, der keine Mehrheit fand. Es geht um in Privatinitiative gestaltete und aufgestellte Sitzbänke im Bezirk. Diese zeichnen sich durch eine geteilte Sitzfläche (1 Drittel/2 Drittel) und eine fehlende Rückenlehne hinter dem längeren Teil aus.

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-3002-2020

Nach langer Diskussion und Stellungnahme des Quatiersmanagers wurde der Antrag als einziges von mir positiv beschieden. Was bedeutet, dass die ach so sozialen Linken (zweimal dagegen, zwei Enthaltungen), Grünen, Sozialdemokraten, aber auch die ach so christlichen Christdemokraten genau wie die PARTEI dagegen waren. Erkennt Sie an ihren Taten.

Damit waren die Anträge durch, die Anfragen wurden schriftlich beantwortet.

Meine erste befasste sich mit der Umsetzung von AHA+L-Maßnahmen in den Schulen im Stadtbezirk.

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0054-2021

Die Antwort

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0054-2021F1

kann man zusammenfassen mit: Ein paar Fenster gängig gemacht, mobile Luftreiniger immer noch Fehlanzeige. Sollen sich die Kids gefälligst warm anziehen oder halt frieren. Unglaublich.

Die zweite Anfrage nahm sich des Themas Notbetreuung in Schulen und Kitas an

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0055-2021

Bekanntlich soll ja eine Belegung von mehr als 50% nicht erfolgen. Die Antwort

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0055-2021F1

sagt im Prinzip: Keine besonderen Vorkommnisse, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Dass man nur auf die städtischen Kitas eingegangen ist, aber nicht auf die ganzen privaten, die haufenweise Geld von der Stadt bekommen, war wieder mal bezeichnend.

Zu guter Letzt eine Anfrage zur Corona-Impfung, das Chaos der Anmeldung war da noch nicht geschehen.

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0057-2021

In der Antwort

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0057-2021F1

ist man dann mal so gar nicht auf die Argumentation in den Fragestellungen eingegangen. Die Vorgaben der Impfverordnung runterbeten, ist keine Antwort auf dezidierte Fragen, die darüber hinaus gehen. Da ist das letzte Wort aber noch nicht gesprochen.

So, das war´s dann für heute. Nach zwei Stunden waren wir durch.

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