Angefangen hat die gestrige Sitzung mit einem nicht zugelassenen Dringlichkeitsantrag, zu dem es noch nichts im Netz gibt und der nun im Januar auf der Tagesordnung steht. Dann mehr dazu.
Meine beiden Haushaltsanträge
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebdd.nsf/B5CC99E7010F5D51C125863B001E4D38/$FILE/15-2998-2020_Anlage1.pdf
sind angenommen. Der zu den Stolpersteinen hat Nachfragen hervorgerufen, zum Beispiel, wie viele potentielle Steine das noch werden könnten. Angemerkt wurde von Seiten der Verwaltung, dass dafür immer nach einem “Paten” gesucht wird. Ich sagte, dass ich nichts dagegen hätte, wenn das der OB sein würde. Die Stelle für Erinnerungskultur soll wohl schon mal Hotelkosten für weniger finanzstarke Angehörige übernommen haben. Aber das ging dann halt zu Lasten des ohnehin schmalen Etats. Letztendlich gab es eine Enthaltung von einem Grünen dazu.
Den zweiten zur Umsetzung eines Beschlusses für die Schaffung einer Dokumentation zu Halim Dener (kurdischer Jugendlicher, als Flüchtling in Deutschland gelandet, am Steintor durch einen Polizisten erschossen) wurde bei Ablehnung von SPD und FDP, die damals auch der Platzbenennung nicht zugestimmt haben, angenommen.
Unser FDPler hatte beim letzten Mal einen Antrag eingebracht, eben den landläufig Halim-Dener-Platz benannten Bereich des Velvetplatzes in Linden-Nord, den wir mal offiziell so benennen wollten, was der damalige OB ja abgelehnt hat, umzubenennen.
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2424-2020
Dazu hatte ich damals einen Änderungsantrag eingebracht.
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2667-2020
der nicht zum Zug kam, weil die Grünen beides in die Fraktion gezogen haben. Während das im Regelfall kaum Folgen hat, wurde nun ein Änderungsantrag beschlossen, der letztendlich interfraktionell war. Meinen Antrag, der inhaltlich darin aufgegangen ist, hatte ich dann zurückgezogen.
Ja, und das war´s auch schon. Im Ergebnis kann ich sagen, dass meine Haushaltsänderungsanträge die einzigen waren, die aus dem Einerlei dessen, was die Dauerbrennerthemen bei mir im Bezirksrat sind, heraus stachen. Was noch lange nicht heißt, dass sie sich im Haushalt der Stadt wiederfinden. Im allgemeinen werden Haushaltsanträge aus den Bezirksräten ja in der Ablage P versenkt.
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Angefangen hat die gestrige Sitzung mit einem nicht zugelassenen Dringlichkeitsantrag, zu dem es noch nichts im Netz gibt und der nun im Januar auf der Tagesordnung steht. Dann mehr dazu.
Meine beiden Haushaltsanträge
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebdd.nsf/B5CC99E7010F5D51C125863B001E4D38/$FILE/15-2998-2020_Anlage1.pdf
sind angenommen. Der zu den Stolpersteinen hat Nachfragen hervorgerufen, zum Beispiel, wie viele potentielle Steine das noch werden könnten. Angemerkt wurde von Seiten der Verwaltung, dass dafür immer nach einem “Paten” gesucht wird. Ich sagte, dass ich nichts dagegen hätte, wenn das der OB sein würde. Die Stelle für Erinnerungskultur soll wohl schon mal Hotelkosten für weniger finanzstarke Angehörige übernommen haben. Aber das ging dann halt zu Lasten des ohnehin schmalen Etats. Letztendlich gab es eine Enthaltung von einem Grünen dazu.
Den zweiten zur Umsetzung eines Beschlusses für die Schaffung einer Dokumentation zu Halim Dener (kurdischer Jugendlicher, als Flüchtling in Deutschland gelandet, am Steintor durch einen Polizisten erschossen) wurde bei Ablehnung von SPD und FDP, die damals auch der Platzbenennung nicht zugestimmt haben, angenommen.
Unser FDPler hatte beim letzten Mal einen Antrag eingebracht, eben den landläufig Halim-Dener-Platz benannten Bereich des Velvetplatzes in Linden-Nord, den wir mal offiziell so benennen wollten, was der damalige OB ja abgelehnt hat, umzubenennen.
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2424-2020
Dazu hatte ich damals einen Änderungsantrag eingebracht.
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2667-2020
der nicht zum Zug kam, weil die Grünen beides in die Fraktion gezogen haben. Während das im Regelfall kaum Folgen hat, wurde nun ein Änderungsantrag beschlossen, der letztendlich interfraktionell war. Meinen Antrag, der inhaltlich darin aufgegangen ist, hatte ich dann zurückgezogen.
Ja, und das war´s auch schon. Im Ergebnis kann ich sagen, dass meine Haushaltsänderungsanträge die einzigen waren, die aus dem Einerlei dessen, was die Dauerbrennerthemen bei mir im Bezirksrat sind, heraus stachen. Was noch lange nicht heißt, dass sie sich im Haushalt der Stadt wiederfinden. Im allgemeinen werden Haushaltsanträge aus den Bezirksräten ja in der Ablage P versenkt.
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