Es reicht! Wir fordern eine soziale Politik für alle Menschen – Solidarität statt Spaltung!
Mit brutaler Kälte treibt die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz ihren gnadenlosen Sparwahn voran. Ein internes Papier enthüllt über 70 grausame Kürzungsvorschläge – mindestens 8,6 Milliarden Euro sollen jährlich aus den Leben von Kindern, Jugendlichen und Menschen mit Behinderungen gerissen werden. Der Paritätische spricht von einem Kahlschlag, der Tränen und Verzweiflung hinterlässt. [1]
Man weiß garnicht wo man anfangen soll die Not zu beschreiben, aber stellt euch vor: Ein Kind mit Behinderung, das endlich durch individuelle Schulbegleitung Fortschritte macht – plötzlich nur noch billige Gruppenlösungen, Isolation, zerstörte Hoffnung. Junge Geflüchtete ab 16, die schon so viel verloren haben, sollen in kahlen, kalten Gemeinschaftsunterkünften mit minimalstem Standard dahinvegetieren. Alleinerziehende Mütter weinen nachts, weil der Unterhaltsvorschuss gekürzt wird und sie nicht mehr wissen, wie sie ihren Kindern Brot, warme Jacken oder ein Lächeln schenken sollen. Tausende Kinder hungern, frieren, verlieren ihre Zukunft. [2]
Sozial-Protestdemo am 01. Juni 2026 in Hannover
Schon jetzt trifft die Nullrunde beim Bürgergeld („neue Grundsicherung“) die Ärmsten mit voller Wucht: 563 Euro für Alleinstehende – unverändert 2026. Schärfste Sanktionen bis zu 30 Prozent Kürzung oder Totalentzug lassen Familien in blankes Elend stürzen. Kinder weinen vor Hunger, obwohl sie nichts verbrochen haben. Alleinerziehende brechen zusammen unter Stress, Angst und Schlaflosigkeit. Menschen mit Behinderungen verlieren lebensnotwendige Helfer – ihre hart erkämpfte Würde, Selbstständigkeit und Teilhabe zersplittert in tiefe Einsamkeit und Verzweiflung. [3]
Arbeitnehmerrechte wie der „8 Stunden-Tag“ werden geschliffen und sollen zu Lasten von arbeitenden Menschen Geschichte sein, so zumindest haben es die CDU und die SPD im Blick. Das darf nicht sein.
Wer einerseits 1,6 Milliarden für einen Tankrabatt hat, der hauptsächlich den Mineralölunternehmen zu Gute kommt, aber keine 67 Millionen für eine dringend notwendige BaföG-Erhöhung [4], muss sich schon fragen lassen, ob die Präferenzen noch mit dem Grundgesetz vereinbar sind: Die Würde des Menschen ist unantastbar! [5]
Wer die Axt an den Sozialstaat legt und hemmungslos ohne Empathie, Sachverstand und sozialer Verantwortung dahin marodiert hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden. Nicht weniger, sondern mehr Sozialstaat ist das Gebot der Stunde. Herz Statt Merz!
[1] https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/massive-kuerzungsvorschlaege-bei-kindern-jugendlichen-und-menschen-mit-behinderung/
[2] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzleramt-streichliste-jugendhilfe-100.html
[3] https://www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt-nullrunde-beim-buergergeld-und-haertere-sanktionen-an-100.html
[4] https://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/verdi-kritisiert-aeusserungen-wissenschaftsministerin-zum-bafoeg-und-fordert-rasche-umsetzung-des
[5] https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
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Es reicht! Wir fordern eine soziale Politik für alle Menschen – Solidarität statt Spaltung!
Mit brutaler Kälte treibt die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz ihren gnadenlosen Sparwahn voran. Ein internes Papier enthüllt über 70 grausame Kürzungsvorschläge – mindestens 8,6 Milliarden Euro sollen jährlich aus den Leben von Kindern, Jugendlichen und Menschen mit Behinderungen gerissen werden. Der Paritätische spricht von einem Kahlschlag, der Tränen und Verzweiflung hinterlässt. [1]
Man weiß garnicht wo man anfangen soll die Not zu beschreiben, aber stellt euch vor: Ein Kind mit Behinderung, das endlich durch individuelle Schulbegleitung Fortschritte macht – plötzlich nur noch billige Gruppenlösungen, Isolation, zerstörte Hoffnung. Junge Geflüchtete ab 16, die schon so viel verloren haben, sollen in kahlen, kalten Gemeinschaftsunterkünften mit minimalstem Standard dahinvegetieren. Alleinerziehende Mütter weinen nachts, weil der Unterhaltsvorschuss gekürzt wird und sie nicht mehr wissen, wie sie ihren Kindern Brot, warme Jacken oder ein Lächeln schenken sollen. Tausende Kinder hungern, frieren, verlieren ihre Zukunft. [2]
Sozial-Protestdemo am 01. Juni 2026 in Hannover
Schon jetzt trifft die Nullrunde beim Bürgergeld („neue Grundsicherung“) die Ärmsten mit voller Wucht: 563 Euro für Alleinstehende – unverändert 2026. Schärfste Sanktionen bis zu 30 Prozent Kürzung oder Totalentzug lassen Familien in blankes Elend stürzen. Kinder weinen vor Hunger, obwohl sie nichts verbrochen haben. Alleinerziehende brechen zusammen unter Stress, Angst und Schlaflosigkeit. Menschen mit Behinderungen verlieren lebensnotwendige Helfer – ihre hart erkämpfte Würde, Selbstständigkeit und Teilhabe zersplittert in tiefe Einsamkeit und Verzweiflung. [3]
Arbeitnehmerrechte wie der „8 Stunden-Tag“ werden geschliffen und sollen zu Lasten von arbeitenden Menschen Geschichte sein, so zumindest haben es die CDU und die SPD im Blick. Das darf nicht sein.
Wer einerseits 1,6 Milliarden für einen Tankrabatt hat, der hauptsächlich den Mineralölunternehmen zu Gute kommt, aber keine 67 Millionen für eine dringend notwendige BaföG-Erhöhung [4], muss sich schon fragen lassen, ob die Präferenzen noch mit dem Grundgesetz vereinbar sind: Die Würde des Menschen ist unantastbar! [5]
Wer die Axt an den Sozialstaat legt und hemmungslos ohne Empathie, Sachverstand und sozialer Verantwortung dahin marodiert hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden. Nicht weniger, sondern mehr Sozialstaat ist das Gebot der Stunde. Herz Statt Merz!
[1] https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/massive-kuerzungsvorschlaege-bei-kindern-jugendlichen-und-menschen-mit-behinderung/
[2] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzleramt-streichliste-jugendhilfe-100.html
[3] https://www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt-nullrunde-beim-buergergeld-und-haertere-sanktionen-an-100.html
[4] https://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/verdi-kritisiert-aeusserungen-wissenschaftsministerin-zum-bafoeg-und-fordert-rasche-umsetzung-des
[5] https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
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