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PIRATEN begrüßen Beschlussfassung zur Relativierung des Holocaust und fordern weitere Maßnahmen

Eine Thora
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Am gestrigen Donnerstag beschloss der Rat der Stadt Hannover einen vom Piraten Adam Wolf, der Linken, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebrachten Antrag [1], der Maßnahmen gegen die Relativierung des Holocaust durch den Missbrauch des “Judensterns” und anderer Symbole jüdischen Leidens einfordert. Hierzu erklärt Wolf:

“Es freut mich, dass der von mir eingebrachte Antrag [2] nun in optimierter Form eine Mehrheit im Rat erzielt hat. Dies ist ein deutliches Zeichen, dass sich Hannover antisemitischen Ausprägungen nicht unwidersprochen geschlagen gibt, sondern viel mehr konsequent entgegen stellt. Bedauerlich ist nur, wie lange der Weg dorthin gedauert hat. Denn diesem Treiben der Maskengegner und Coronaleugner hätte schon viel früher Einhalt geboten werden können. Hier bedarf es zukünftig einer schnelleren Beschlussfassung in den Gremien, sollte sich nochmal die Notwendigkeit ergeben, menschenverachtenden Handlungen den Boden zu entziehen. Das Ziel des heute beschlossenen Antrags hätte schon vor den Sommerferien erreicht werden können. Zu diesem Zeitpunkt hatte beispielsweise München schon ein Verbot erlassen [3].”

Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei im Stadtverband Hannover, ergänzt:

“Ein weiteres, sichtbares Zeichen wäre es, wenn nun auch die Sichtbarkeit des ehemals florierenden jüdischen Lebens in den Straßen von Hannover massiv erweitert würde. Wir alle kennen die Stolpersteine, die an die Schicksale verschleppter und ermordeter Jüdinnen und Juden und anderer Verfolgter unter der Herrschaft der Nazis erinnern. Von diesen Zeugnissen im öffentlichen Raum kann es gar nicht genug geben. Hier muss die Stadt Hannover die personellen und finanziellen Voraussetzungen schaffen, um weit mehr als die bislang existenten 423 Steine verlegen zu lassen. Jeder dieser Steine ist zudem ein Schlag ins Gesicht derjenigen Vertreter aus der Politik, die sich mit den diese Zeichen tragenden Coronaleugnern gemein machen.”

Quellen:
[1] https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/2305-2020

[2] https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/1256-2020

[3] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-demonstrationen-stadt-muenchen-verbietet-gelbe-sterne-a-aaf825aa-e202-46ed-92cf-4594ca664cb5