Linden/Limmer Berichte Bezirksratsarbeit

20.06.20 Von Bäumen und Graffiti

Mit Graffiti bemalte Wand in Berlin
Mit Graffiti bemalte Wand in Berlin
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Nachdem die Sitzung im Mai coronabedingt ausgefallen war, hielt es die Verwaltung für sinnvoll, zur Sitzung am 20.06. statt wie üblich zu 19:00 Uhr schon zu 17:00 Uhr einzuladen. Nötig gewesen wäre es nicht, wir waren um kurz vor 20:00 Uhr mit allem durch, wobei auch dieses Mal die Anfragen schriftlich beantwortet wurden.

Jeder, auch wir Bezirksräte, musste am Eingang in einer Liste seine Kontaktdaten hinterlassen. Natürlich habe ich bemängelt, dass es eine Liste war, keine einzelnen Blätter. Datenschutz ist offenbar noch immer für viele ein Buch mit sieben Siegeln. Man bot mir darauf hin an, die Rückseite eines Bogens zu nutzen. Als Person des öffentlichen Lebens wäre das für mich ziemlich überflüssig, aber so ging es ja nicht allen Anwesenden. Aber auch das Eintragen der Bezirksräte an sich war überflüssig, wird doch ohnehin durch die Verwaltung eine Anwesenheitsliste geführt.

Location war das Gymnasium Limmer, in dem es anders als im Freizeitheim möglich war, in der Aula für die angemeldeten Bezirksräte – drei der SPD fehlten aus Vorsichtsgründen – unter Einhaltung der Abstandsregeln und unter Einbeziehung von Publikum zu tagen. Interessant war, dass der Bezirksbürgermeister darauf hinwies, dass damit die gewählten Verhältnisse (mit dem Fehlen von 60% der Fraktionsmitglieder) nicht mehr gegeben seien. Mal abgesehen davon, dass das NKomVG nur davon spricht, dass eine Beschlussfassung mit der Hälfte der Mitglieder eines Gremiums möglich ist und keinerlei Aussagen darüber macht, wie sich dieses Gremium dann zusammensetzen müsste, spielt es außerhalb von Corona auch keine Rolle, ob jemand aus welchen Gründen auch immer, nicht da ist. Nichts desto trotz, das wird noch eine lustige Diskussion werden, sollte dieser Zustand nach der Sommerpause noch länger anhalten.

Nun aber zur Sitzung, die mit einer Menge Verwaltungsvorlagen anfing. Diese wurden entweder ohne große Diskussion beschlossen oder aufgrund Fehlens eines Vertreters der Verwaltung (in Sachen Hochbahnsteig Ungerstraße) vertagt.

Bei den Anträgen aus den Fraktionen konnte ich es mir nicht nehmen lassen, bei einem Antrag der Grünen

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-1174-2020

anzumerken, dass der erste Teil ein Selbstläufer sein müsste, weil die Verwaltung auf meine Anfrage vom 05.02.2020 in ihrer Antwort

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0134-2020F1

schrieb: “Wenn es anlassbezogen Änderungsbedarf im Stadtgebiet gibt und dort neue Regelungen angewandt werden können, wird die Verwaltung geltendes Recht anwenden.”

Ein weiterer Antrag der Grünen

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0863-2020

hatte einen Änderungsantrag zur Folge

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-1316-2020

Denn in anderer Sache hatte ich mich mit dem Amt für Umwelt und Stadtgrün unterhalten und dessen Aufgeschlossenheit für modellhafte Bewässerungsversuche von Stadtbäumen erkundet.

Leider war das wohl für die CDU zu innovativ, sodass sie die Anträge in die Fraktion gezogen hat und wir uns darüber erst im Juli unterhalten.

Ähnlich war es mit meinem Antrag

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0754-2020N1

zur Schaffung von öffentlichen Flächen für legale Graffiti-Kunst. 

Auch hier war die CDU wohl überfordert, obwohl sie mit einer Anfrage

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0861-2020

unter dem dortigen Punkt 3 vorgab, etwas ähnliches zu wollen. Offenbar war es ihr damit nicht wirklich ernst. Schauen wir mal, was beim nächsten Mal passiert.

So, das war es dann auch schon. Heute mal wirklich kurz.