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Womit beschäftigen sich Fraktion und Bezirksräte (inklusive Quiz)?

Hallo allerseits,

im Rahmen der Diskussion um die Drucksache zum Naturbad Hainholz wurde geäußert, dass man “endlich mal was hören würde”, womit wir uns beschäftigen. In der Tat ist hier noch Potential für eine bessere Kommunikation in alle Richtungen. Jeder von euch kann sich aber auch unabhängig von uns jederzeit darüber informieren, welche Drucksachen gerade so rauskommen und um welche Drucksachen es in den Ausschüssen und Räten so geht. Hierzu gibt es E-Governmentsystem der Stadt Hannover.

Ein paar interessante Einstiegspunkte:

Allgemein: https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/VorlagenAktuell!OpenPage

gibt die Drucksachen an, die in den letzten Tagen neu in das System eingestellt wurden. Diese sind, wenn es sich um Informations- oder Beschlussdrucksachen handelt, im Allgemeinen noch nicht behandelt worden und wandern in den nächsten Wochen durch die Gremien, also z.B.

Sanierungskommissionen, Bezirksräte, Ausschüsse, Verwaltungsausschuss und Rat.

Auf https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/TermineAktuell!OpenPage

findet ihr die Liste von Sitzungen der nächsten Tage. Für jede Sitzung gibt es eine Tagesordnung (auf den Eintrag klicken) und in den einzelnen Tagesordnungspunkten geht es wiederum zu den zu Grunde liegenden Drucksachen.

Auf https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/Calendar?SearchView

könnt ihr den Sitzungskalender umfangreicher durchsuchen, nämlich sowohl in der Zukunft (soweit die Termine feststehen) als auch in der Vergangenheit. Für vergangene Sitzungen könnt ihr zudem, sobald es erschienen ist, auch das Protokoll aufrufen und insofern nachlesen, was dort passiert ist (wobei die Protokolle keine exakten Wortprotokolle sind).

Im Suchfeld oben rechts auf der Seite könnt ihr recht frei nach Inhalten suchen. Wenn ihr eine Drucksachennummer habt, könnt ihr diese dort eingeben. Ihr könnt aber auch nach einem oder mehreren Stichworten suchen, die ihr in der Drucksache vermutet. “Podbielskistraße” liefert zum Beispiel alle Dokumente, in denen das Wort “Podbielskistraße” vorkommt.

Drucksachen werden innerhalb eines Jahres nach Erscheinungszeitpunkt durchnummeriert. Reine Bezirksratsdrucksachen haben dabei eine “15” vorangestellt. Neufassungen einer bereits veröffentlichten Drucksache werden unter derselben Nummer aber mit nachgestelltem “Nx” veröffentlicht, wobei “x” die fortlaufende Nummer der Neufassung ist.

Anworten der Verwaltung auf Fragen, die in einer Drucksache gestellt werden, werden ebenfalls unter derselben Nummer veröffentlicht, allerdings mit nachgestelltem “Fx”, wobei “x”… naja, ihr könnt es euch denken. 🙂

Das System kann noch mehr: Es gibt eine leistungsfähigere Suchmaske, die Terminauflistung nach Gremium etc. Schaut es euch einfach mal an – ihr kommt an eine ganze Menge Informationen, ohne uns Fraktionsangehörige auch nur eine Sekunde zu benötigen. Anders herum wären wir aber sehr erfreut, wenn aus eurem Kreis dann und wann mal Anregungen kämen, worauf wir unser Augenmerk richten sollen, wenn euch eine Drucksache auffällt.

Macht das auch gern hier öffentlich auf der Liste – jedes Dokument im System hat im oberen Bereich einen Eintrag “Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments”. Hier rechte Maustaste, “Linkadresse kopieren” und dann in einen Artikel einfügen – schon kann jeder eure Entdeckung mit einem Mausklick nachvollziehen.

Zwei Dinge sind sicher zu beachten:

1) Über das System laufen natürlich nur die öffentlichen Drucksachen.

Vertrauliches ist hier nicht zugänglich. Wir stehen für eine transparente Verwaltung, insofern wird man über Öffentliches und Vertrauliches sicher noch genauer diskutieren. Das ist für mich aber momentan der zweite Schritt. Entdecken wir erstmal das vorhandene System für uns.

2) Die Drucksachen und die damit ablaufenden Prozesse sind einerseits sicherlich auf den ersten Blick verwirrend, folgen aber andererseits einem relativ schematischen Bearbeitungspfad. Bitte fragt – zum Beispiel hier auf der Liste – einfach nach, wenn euch etwas unklar ist. Ich sehe unsere Aufgabe als Fraktion insbesondere auch darin, diese ganzen Prozesse zu kennen und letztlich zu beherrschen, deshalb würden wir – bzw. auch ich – Fragen eurerseits hierzu sehr gern beantworten.

Und nun zum Quiz: Eine Sache hat schonmal für Verwirrung gesorgt: Jede, aber auch wirklich jede Beschlussdrucksache hat als einen der ersten Abschnitte “Genderaspekte”, in dessen Fließtext mehr oder weniger kunstvoll umschrieben steht, dass Genderaspekte “keine Rolle” spielen (ich habe zumindest noch nichts anderes gelesen). Dass das in allen Drucksachen drinsteht, geht auf einen Ratsbeschluss zurück, der natürlich auch in einer Beschlussdrucksache vorbereitet wurde. Wie lautet die Nummer dieser Drucksache?

In der Hoffnung, euch einen kleinen Einblick in die Abläufe der Ratspolitik und das Arbeiten der Fraktion und der Bezirksräte gegeben zu haben.

Dirk Hillbrecht