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Stellungnahme des Regionsvorstandes Hannover

Der Regionsvorstand Hannover der Piratenpartei erklärt zur aktuellen Situation rund um die Aufstellungsversammlung sowie zur sogenannten Opposition folgenden Sachverhalt:

Die sogenannte Opposition spricht weder offiziell noch in Absprache für den Regionsverband Hannover der Piratenpartei. Wir sind enttäuscht auf welche Art und Weise hier eine Anfechtung voran getrieben und eine erneute Aufstellungsversammlung erzwungen werden soll.

Eine demokratische Mehrheit der Piratenpartei in Niedersachsen hat in Wolfenbüttel – nach zugegebenen Problemen und zeitlichen Verzögerungen – eine Liste mit 30 Piraten für die Landtagswahl gewählt. Die Sortierung der Liste wird wie von der Basis der Piratenpartei entschieden, in weiteren Wahlgängen durchgeführt werden. Hierzu wurde die Aufstellungsversammlung auf das Wochenende 25./26. August in Delmenhorst vertagt.

Der Regionsvorstand der Piratenpartei bezieht mit dieser Erklärung eindeutig Position und Unterstützung zu den aktiven Piraten in der Region Hannover, zum Landesvorstand und der Piratenpartei Niedersachsen als Ganzes, den in Wolfenbüttel gefassten demokratischen Beschlüssen sowie der dort gewählten Landesliste

1 Kommentar zu “Stellungnahme des Regionsvorstandes Hannover

  1. Alternativlos

    Opposition? Demokratische Mehrheit? Welche?

    Statt mit den Stimmen der 2890 registrierten oder zumindest der 1535 stimmberechtigten Piraten die Kandidaten zu wählen, stimmen auf den Parteitagen nur die 5 bis 8 % ab, die, die es sich finanziell und /oder zeitlich Leisten können, teilzunehmen.

    Der Versuch dieses aktuell scheindemokratische Wahlverfahren über ein 50% Quorum zu legitimieren, schließlich habe ja jeder Kandidat mindestens die Hälfte aller Stimmen der wählenden Piraten erhalten, ist pure Augenwischerei.

    Basisdemokratie sieht anders aus!

    Die strikte Ablehnung eines Delegiertensystems, elektronische Verfahren oder Briefwahl scheiden offenbar derzeit aus, dient offensichtlich nur der Abwehr von möglichen Zusammenschlüssen „randständiger“ Piraten, die damit die Durchsetzung von Kandidaten stärker Verbände, wie bspw. Hannover, unterminieren, ja verhindern könnten.

    Das sich, angesichts der ständig reklamierten schwachen Finanzlage, Fragen zu den bisher zwei gescheiteren LTW-Kandidaten-Wahlen stellt, ist verständlich. Es wurden offensichtlich auf Grund mangelnder Profession bemerkenswerte Summen verprasst. Es bleibt die Frage wer dafür verantwortlich ist bzw. wer dafür die (politische) Verantwortung zu tragen hat. Die, die die Wahlmängel aufgezeigt haben sind es jedenfalls nicht.

    Wer fragt ist Troll? Opposition gleich Trolle? Das ist zu einfach Piraten!

    Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Piraten sämtliche Positionen, für die sie einmal standen, mit der Gier nach politischer Macht beginnen nach und nach zu verraten und verkaufen.

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