Kind spielt in einem Sandkasten

Gestern war es wieder so weit, die vorletzte Bezirksratssitzung des Jahres stand auf der Tagesordnung.

Wie immer berichte ich nur von den aus meiner Sicht relevanten Punkten.

Da war zuerst mal ein Antrag von den Grünen, der die Beleuchtung eines weiteren Teils des Flussufers der Ihme einfordert.

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2692-2019

War da nicht was? Ja, die Verwaltung hatte ja in der letzten Sitzung ein Teilstück dafür vorgeschlagen. Was damals wie gestern dazu herausforderte, darauf zu verweisen, dass ich vor gut zwei Jahren ebendies schon beantragt hatte und das damals einhellig abgelehnt wurde.

Erwähnenswert aus deren Anträgen war dann noch der, der eine stadtweite Voruntersuchung zur Einrichtung einer sozialen Erhaltungssatzung forderte.

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2684-2019

Dass es vielleicht sinnvoll wäre, als Mitglied der Mehrheitsgruppe im Rat der Stadt einen solchen Antrag ebendort zu stellen, mussten dann auch die Grünen einsehen und bezogen ihren Antrag dann nur noch auf den Stadtbezirk. Dennoch ist das zur Nachahmung auch in anderen von Gentrifizierung betroffenen Bezirken zu kopieren und einzubringen.

Kommen wir zu meinen Anträgen. Um es vorwegzunehmen, es wurde ein Waterloo.

Meinen Antrag auf ein Trinkbrunnenverzeichnis auf der Webseite der Stadt

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2656-2019

wurde von den Grünen gekapert und um die Auflistung von “u.a. Spielplätzen, Streusandkisten, Defibrillatoren, Hundebeutelspendern, Tischtennisplatten, öffentlichen Sportplätzen” erweitert. Damit wurde er zwar angenommen, aber eigentlich übernommen.

Den Antrag auf die Belegung einer freien Baumscheibe

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2658-2019

wurde von den Grünen in die Fraktion gezogen. Auf die Frage, was es dazu an Beratungsbedarf gäbe, kam die Antwort, es gibt noch mehr freie Baumscheiben. Gut, das wird also von mir einen N1-Antrag zusammen mit einer Anfrage zur Folge haben. Den lass ich mir nicht so leicht wegnehmen. Schon gar nicht von den Grünen.

Dem Antrag auf einen Sandkasten dort, wo schon mal einer war

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2659-2019

ging eine Anfrage voraus

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2652-2019

bei der die Frage nach dem Verschwinden des Kastens damit begründet wurde, dass seine Einfriedung marode war und ein neuer nicht im Budget sei. Was denn für einen Riesenbetrag so ein Sandkasten kostet, konnte die Verwaltung nicht beantworten. Mittlerweile hat sie geantwortet: So ein Sandkasten kann mit schlappen 10.000 Euro zu Buche schlagen. Offensichtlich sind das mit Gold durchsetzte Balken und Sandhaufen.

Mit dem Hinweis darauf, dass es noch einen Antrag auf Ausbau des zugrunde liegenden Spielplatzes durch Mittel des ökologischen Sonderprogramms geben wird, den machen wir dann im Dezember, wurde dieser Antrag abgelehnt.

Interessant ist die Vorgeschichte. Wie man der Anfrage entnehmen kann, sollte die eigentlich schon zur letzten Sitzung gestellt werden, war also seit dem 4.9. bei der Verwaltung.

Am 18.09. kam dann die Mitteilung, dass die Verwaltung diesen Spielplatz für das Programm vorschlägt. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.