Stopersteine

Gestern war wieder Bezirksratssitzung, daher ein kleiner Bericht. Heute mal etwas lesefreundlicher.

Drei Anträge, drei Anfragen hatte ich eingereicht.

Antrag 1:
Aufstellung einer oder mehrerer Smartbenches
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0836-2019
angenommen
Kann man so auch anderweitig stellen.

Antrag 2:
Überprüfung aller Standorte von City-Light-Poster-Vitrinen
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0838-2019
angenommen

Kann man so auch anderweitig stellen, man sollte aber möglichst ein Beispiel liefern können, wo die Verkehrssicherheit fraglich ist. Alle Grundlagen dafür im Antrag und in der u.g. Anfrage.

Antrag 3:
Vorläufige Wiedereinsetzung von Stolpersteinen an der Blumenauer Straße
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0839-2019
in die Fraktion “Die LINKE” gezogen

Das sind die einzigen Stolpersteine, die ihr Dasein im Stadtarchiv fristen. Die Verschiebung lässt mir Zeit zur Nacharbeit.

Alles in allem bin ich mit dem Ergebnis zufrieden.

Anfrage 1:
Langfristige finanzielle Folgen einer Durchwegung durch das Ihme-Zentrum
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0833-2019

Zusammengefasst, die Verwaltung hat keine Ahnung, wann und wie sie die 2 Mio. Fördergelder des Bundes ausgeben soll. Aber die eigene 1 Mio. ist verplant.

Anfrage 2:
City-Light-Poster-Vitrinen in Linden-Limmer
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0834-2019


Zusammengefasst, die Verwaltung macht in dieser Sache nur das, was man ihr konkret aufgibt. Und hat keine Ahnung, wie es andernorts aussieht. Aber das war zu erwarten. Daher hatte ich die Beantwortung der Anfrage vor den obigen Antrag gezogen, sodass der dann kein Problem mehr darstellte.

Anfrage 3:
Erneuerung der Leinertbrücke
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0835-2019

Zusammengefasst, die Verwaltung hat keine Ahnung über den konkreten Zustand der Brücke, ist sich aber sicher, dass was gemacht werden muss. Es ist ein Trauerspiel. Hierzu gab es jedoch im Vorfeld schon einen Bericht in der HAZ. Die lesen tatsächlich die Bezirksratstagesordnungen. Faszinierend.