Protokoll Vorstandssitzung Dezember 2011

14.12. / 20:00 Uhr

Einwahldaten: +49 –  69 – 175 36 743

Raum: 2305

Beginn: 20:15 Uhr

Versammlungsleiter: Dirk Hillbrecht

Protokollführer: der Vorstand

Gäste  / Audioaufzeichnung: erwünscht

Anwesend:

    – Dirk Hillbrecht

    – Guido

    – Steven

    – Michael

    – Abwesend: Bodo meldet sich Krankheitsbedingt ab

    – Tilo (verschwitzt, kam pünktlich zum Ende der Versammlung )

    – Jürgen

Feststellung der Beschlussfähigkeit: anwesend sind 4 Vorstände, beschlußfähig

Beschluss des letzen Protokoll:

Protokoll mit 4 ja angenommen

Bericht des Vorstands:

Dirk:

- Treffen mit Tilo: Überarbeitung Anschreiben “Kinder wollen singen”, Kassenbuchfragen klären, Finanzentwurf für 2012 machen

- Besuch diverser Stammtische: List, Burgwedel, Vahrenwald

- Besuch des Bundesparteitages in Offenbach, dort informelle Gespräche mit dem niedersächsischen Landesvorstand

- Erläuterung Sachstand des Aufbaus der Fraktionsgeschäftsstelle gegenüber der Partei auf der Hannover-Mailingliste (2011-12-13)

Steven:

- “omnipräsent”

- LQFB Workshop

- Teilnahme div. Aktiventreffen

- Bundesparteitag

- AG online Website

- DTN Veranstaltung

- Stammtisch Garbsen

- Telko AG Wahlkampf

Guido:

- Stammtisch

Michael:

- Bearbeitung von Anrufen auf dem Regionsanschluss

- Mandatsausübung

- Besuch mehrerer Stammtische

Einladung Regionsversammlung / Wikiseiten anlegen

- Guido koordiniert die Erstellung der Einladung

- Guido fasst Tätigkeitsberichte aus den Protokollen in Pad 205 zusammen

- Guido bereitet die Einladung zur Reg.Versammlung vor , verschickt werden sollte sie bis 22.12. , Hinweis auf die Anträge, die zeitnah eingereicht werden sollten !

- Dirk übernimmt E-Mailversand der fertigen Einladungen

Vorbereitung für die RV im Januar – an was müssen wir denken und wer übernimmt es

- aktuelle Mitgliederliste für Akkreditierung -> Steven

- Wahlzettel und Wahlurne -> Tilo

- ist der Raum gebucht? – Raum ist gebucht. Am 26.01.2012 19:00 Uhr im Freizeitheim Vahrenwald

- Einladungen verschicken -> Dirk/Guido

- Getränke – In Freizeitheimen (m.W.) nicht zulässig. Versorgung durch die Örtliche Gastronomie

- wer von jetzigen Vorstand läßt sich wieder aufstellen? – Dirk setzt Aufruf auf Mailingliste, dass sich Interessierte im Vorfeld erklären.

- wer kann einen Beamer mitbringen? – Dirk: Auch als Frage auf die Liste

- … Pressemitteilung !? – Einladung auf Webseite veröffentlichen, ggf. Journalisten direkt ansprechen

Sammelbecken für die Übergabe an den nächsten Vorstand:http://piratenhannover.piratenpad.de/204

Guido:  Im   Januar wird der neue Vorstand gewählt, dieser TOP soll sammeln  welche   Informationen/Zugangsdaten an den neuen Vorstand übertragen  werden   müssen.

Welche Arbeitsweisen haben sich bewährt, was war nicht so gut ?

-Zugangsdaten&Link für Administration der Vorstandsmailingliste

-Dropbox

-Kassenbuch

-Schlüssel ?

-Presseverteiler

Dirk klärt mit Kai die Übergabe des Besitzes der Dropbox

Nochmaliger Aufruf an alle Vorstandsmitglieder, sich ggf. in dem Pad zu verewigen, wenn ihnen noch etwas einfällt.

Bericht zum Jahresabschluss und Kassenbuch

- Beschluss vom 03.01.2011 die 100,- € sind aufgebraucht

- die Differenz ist wieder kleiner geworden

- die meisten Spendenbescheinigungen sind verschickt

-vsl. gehen wir mit einem Überschuss ins neue Jahr

Sachstandsbericht Dirk: Im Rahmen unserer Finanzplanung für 2012 haben Tilo und ich auch geprüft, wie sich die Möglichkeit darstellt, eine Geschäftsstelle des Regionsverbandes zu eröffnen. Das Ergebnis ist ernüchternd. Bei realistischen Annahmen, insbesondere wenn man ausschließlich die uns zustehenden Anteile der Mitgliedsbeiträge in Betracht zieht, sind die zur Verfügung stehenden Mittel nur ein Bruchteil der benötigten Summe. Ein mögliches Konzept für eine Finanzierung muss demzufolge anders aussehen. Ein Rückgriff auf noch nicht geleistete Spendengelder ist *nicht* möglich, da diese Finanzierung nicht sicher ist und bei einem Ausfall in letzter Instanz der Vorstand persönlich haftet.

Wenn die Kosten der Geschäftsstelle niedrig genug sind (z.B. maximal 300 EUR/Monat), wäre eine Mischfinanzierung denkbar: Ein Teil des Geldes kommt aus den Mitgliedsbeiträgen, ein anderer wird über Spenden gedeckt. Diese Spenden müssen aber vor Unterzeichnung eines Mietvertrages eingegangen sein. Und der Mietvertrag darf nur solange laufen, wie Geld vorhanden ist. Es müsste also beispielsweise eine Möglichkeit zur jährlichen Kündigung geben und die nötigen Spenden für das Folgejahr *vor* Ablauf der Kündigungsfrist eingegangen sein. Die gesamte Arbeit in der Geschäftsstelle müsste zudem ehrenamtlich erfolgen.

Antrag Dirk: Der Vorstand entwirft ein Konzept für eine Geschäftsstelle im Rahmen von 300 EUR/Monat. Hauptaugenmerk gilt dabei den Fragen:

- Wie sind die Aufgaben der Geschäftsstelle?

- Gibt es zu den oben genannten Bedingungen verwendbare Räumlichkeiten?

- Findet sich eine genügend große Gruppe von ehrenamtlichen Mitarbeitern für diese Geschäftsstelle?

- Wie lassen sich Spender für die Finanzierung finden?

- Wie kann der mitgliederbeitragsbasierte Finanzierungsanteil gesichert werden, wenn sich auf dem Gebiet des Regionsverbandes Orts- oder Stadtteilverbände gründen?

Auf dieser Grundlage wird ein Folgebeschluss erarbeitet, der das Betriebskonzept einer Geschäftsstelle und das weitere Vorgehen klärt. Sieht der Vorstand zu gegenwärtigen Zeitpunkt keine Möglichkeit zur Gründung einer Geschäftsstelle, wird dies ebenfalls im Rahmen eines Beschlusses verkündet.

Steven: Warum in diesem Vorstand besprechen? Nächsten Vorstand machen lassen.

Guido: Sehe ich ähnlich. Ist vielleicht unhöflich.

Steven: Auch betrachten, was mit Landesgeschäftsstelle langfristig ist.

Beschluss: Vor dem Hintergrund der nur noch kurzen Amtszeit des aktuellen Vorstandes werden wir keine größeren konzeptionellen Überlegungen zum Aufbau einer Regionsverbandsgeschäftsstelle mehr anstellen. Dies sei dem nächsten Vorstand anheimgestellt. (4J/0N/0E)

Zusammen Arbeit zwischen der Ratsfraktion und den Bezirksräten.

Bis heute gibt es leider eigentlich keine zusammen Arbeit der Gremien. Gerade die ist nötig um effektive und zuverlässige Politik zu machen.  Der Regionsvorstand möchte Beschliessen das eine Anfrage an die  Ratsfraktion gestellt wird.

Inhalte der Anfrage

    – Wann wird die Ratsfraktion voll geschäftsfähig sein?

    – Wird an einem Kozept gearbeitet um zukünftig die Bezirksräte zu unterstützen?

    – Bitte um zukünftige Unterrichtung des Vorstandes zur zusammen Arbeit mit den Bezirksräten.

Michael

Anmerkung  Dirk (als Vorsitzender des Regionsverbandes): Fraktion und Bezirksräte  sind eigenständige Entitäten. Sie sind von den Parteigliederungen  unabhängig. Der Regionsverband kann hier nur nachrichtlich Informationen  sammeln und informell tätig werden.

Anmerkung  Dirk (als Mitglied der Ratsfraktion): Die Ratsfraktion ist noch im  Aufbau. Es ist noch lange nicht der eigentliche Arbeitszustand erreicht. Die Bezirksräte sind für Freitag, 16. Dezember, in die  Fraktionsgeschäftsstelle zur Besprechung, Klärung von offenen Fragen und zur Diskussion über die Zusammenarbeit eingeladen.

Antrag von Michael zurückgezogen.

Es findet am Freitag 16.12.2011 17:00 ein Treffen der Ratsfraktion und der Bezirksräte in den Räumen der Ratsfraktion statt. Dort werden weitere Vorgehensweisen zur Zusammenarbeit erörtert und anschließend über die Hannoverliste kommuniziert.

TOP 8: Verschiedenes

- Weihnachtsflyerliederbuchaktion http://piratenhannover.piratenpad.de/216

Info von Tilo: ca. 50 Euro an Spenden zusammengekommen bisher

Bis Donnerstag soll die Genehmigung kommen, Dirk kommuniziert diese ggf. zu Benedikt und Jörg P.

- Ticketsystem

Steven und Guido haben sich eingetragen, Idee ist, dass die LGS Aufgaben an andere delegieren kann, das System wird im Regionsverband bereits von verschiedenen Piraten genutzt.

- Website

Es fehlt noch viel Content und von den Basispiraten kommt bis jetzt wenig. Steven hat entsprechende Bemerkungen auf den Seiten eingefügt:

“Wir laden dich ein bei uns aktiv Politk mitzugestalten.

Die erste Gelegenheit könnte sein, diesen tollen Artikeltext zu  erweitern und zu verbessern. Wende dich einfach an die  agonline@piratenhannover.de !!!”

Wir hoffen auf rege Beteiligung.

Ende der Sitzung: 21:31 Uhr

nächste Telko am: zwischen 9.1. – 13.1. , Dirk startet Doodle

nächstes Pad: http://piratenhannover.piratenpad.de/305