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Landtagswahlen in Niedersachsen – PIRATEN melden Teilnahme an-

Aufgrund des Fraktionswechsels von Elke Twesten im niedersächischen Landtag und der damit verbundenen Änderung der Mehrheiten, wird nun allgemein von vorgezogenen Neuwahlen ausgegangen. [1]  Wie bekannt wurde, schließt die Landeswahlleiterin wohl die gleichzeitige Wahl von Bundes- und Landesregierung aus verfassungsrechtlichen Gründen sowie der notwendigen ordnungsgemäßen Wahlorganisation aus. Stattdessen führte sie die
Zwei-Monatsfrist an. Demnach können die Landtagswahlen frühestens am 15.10 oder am 12.11.2017 stattfinden. [2]  Wann auch immer jetzt die Landtagswahl stattfindet, die niedersächsischen PIRATEN haben am heutigen Tag ihre Teilnahme daran bei der Landeswahlleitung angezeigt.

“Auch wenn es noch keine definitive Entscheidung,  geschweige denn einen festen Termin gibt, halten wir es für angebracht, vorbereitet zu sein und haben daher die Anmeldung zur Teilnahme jetzt schon bei der niedersächsischen Landeswahlleiterin angezeigt”, äußert sich Florian Lang, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen. “Da wir das sowieso machen müssen, können wir diesen Schritt auch jetzt schon gehen”, fährt er fort.

Obwohl die Piratenpartei Niedersachsen ihre Ressourcen auch im Bundestagswahlkampf benötigen, haben sie entschieden, schon jetzt mit Engagement in den kommenden Landtagswahlkampf zu gehen, um den hier lebenden  Bürgern einen wählbaren Gegenpol zur verfilzten Landespolitik zu bieten.

“Wir Piraten in Niedersachsen bieten mit unserer bereits aufgestellten Landesliste engagierte Kandidaten und Kandidatinnen, welche bereit sind, in der Landespolitik zu beweisen, dass der Bürgerwille zählt und nicht der aus den Chefetagen der Konzerne. “Was sich diese Landesregierung an Fehlentscheidungen geleistet hat, ist unglaublich und zeigt sehr deutlich, wie egal ihnen die Meinungen und Interessen der Menschen in diesem Land  tatsächlich sind. Hauptsache, die Wirtschaftsinteressen sind abgedeckt”, erklärt Thomas Ganskow, Spitzenkandidat der Piraten Niedersachsen zur Landtagswahl, mit Nachdruck.[3]

“Mit klaren Forderungen – zur Wiedererstärkung der Bürgerrechte und gegen eine flächendeckende Überwachung ebenso wie Themen zur Bildung unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten des Einzelnen und einer fortschreitenden Digitalisierung in Beruf und Freizeit – bringen wir für den Wähler nachvollziehbare und faktenbasierte  Politik ein und werden dafür auch kämpfen” fügt er hinzu.

Nun gilt es aber erst einmal wieder, die notwendige Anzahl an Unterstützerunterschriften aufzubringen, wofür um die Mithilfe gebeten wird. Die bisherigen Formulare behalten ihre Gültigkeit und sind online unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/31/UU_LTW18_LL.pdf und an den stattfindenden Infoständen in ganz Niedersachsen verfügbar. Zum weiteren Prozedere finden sich Informationen im Netz. [4]

Quellen:
 [1] http://www.n-tv.de/politik/Niedersachsen-waehlt-schon-im-Herbst-article19969064.html
 [2] http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/neuwahl-in-niedersachsen-nicht-am-tag-der-bundestagswahl-15140610.html
 [3] http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/AVNDS18/Ergebnisse#Unsere_gew.C3.A4hlte_Landesliste_.28Niedersachsen.29
 [4] http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagwahl_2018/Unterstuetzungsunterschriften

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