Gruppe Linke & Piraten freut sich über Zuwachs

Die „Gruppe Linke und Piraten“ in der Regionsversammlung freut sich über ein drittes Mitglied. Mit der partei- und fraktionslosen Abgeordneten Birgit Hundrieser verstärkt eine engagierte kommunale Sozialpolitikerin das bisherige Team aus Jürgen Hey (Piraten) und Michael Fleischmann (Linke).

„Die fachliche Kompetenz, die Birgit mitbringt, ist sehr wichtig für unsere Gruppe,“ sagt Jürgen Hey. „Aber das ist nicht der einzige Gewinn durch ihren Gruppenbeitritt. Vielmehr haben wir jetzt auch in mindestens vier Ausschüssen Stimmrecht und können unsere dort vorgestellten Vorschläge durch eine entsprechende Stimmabgabe untermauern. Zwar ist uns klar, dass auch das nicht viel daran ändern wird, dass die rot-grüne Mehrheit unsere Ideen ignorieriert oder leicht abgeändert unter eigener Flagge durchbringt. Aber es ist ein Schritt in die Richtung, mehr Öffentlichkeit für unsere Gruppe zu schaffen,“ so Hey weiter.

Birgit Hundrieser wird die Gruppe für den Rest der Legislaturperiode im Ausschuss für Gleichstellung und Integration mittels Grundmandat vertreten, sowie in den Ausschüssen für Jugendhilfe und gegen Jugendarbeitslosigkeit das Stellvertretende Grundmandat haben. „Natürlich wird es auch weiterhin keinen Gruppenzwang geben. Wir bleiben unseren Grundsätzen treu und entscheiden wie bisher nur nach unserem Gewissen. Und das gilt für jedes Mitglied unserer Gruppe“ ergänzt Hey.