Newsletter Juli 2014

Ahoi Pirat,

hier die aktuellsten Informationen aus Deinem Regionsverband.

1. Vergangene und zukünftige Aktionen von uns selbst und anderen.

Schon am 01.06. waren wir am Klimafest/Autofreier Sonntag beteiligt. Dort legten wir den Fokus auf das Projekt „Fahrscheinloser ÖPNV“. Ein kleiner Bericht findet sich unter http://www.piratenhannover.de/4143/01-06-2014-fahrscheinloser-oepnv-findet-viel-anklang-auf-dem-klimafest/

Und am 07. und 08.06., also erneut Pfingsten, war der Termin für den diesjährigen CSD in Hannover. Am Samstag der Umzug, am Sonntag der Marktplatz. Dazu ein Bericht unter http://www.piratenhannover.de/4155/07-06-2014-piraten-beim-csd-umzug-in-hannover-gern-gesehen/

Im Rahmen einer Konzertreihe des Treppenhausorchesters – http://www.treppenhausorchester.de/uber-uns/orchester/ findet das „Notfallkonzert „Abhörschutz““ am Mittwoch, den 09.07. zwischen 18 und 18.30 Uhr vor dem Landtag statt. Am 11. und 12. Juli wird es im Sprengelmuseum zwei Finissagen geben, ein Foto von der jeweiligen Aktion wird dann als Kunstwerk ausgestellt. Ziel des Projektes ist unter anderem eine andere Akzeptanz für Neue Musik zu schaffen, ihr eine Relevanz zu geben und sie durch den performativen Charakter der Konzerte in konkrete, heutige und überraschende Zusammenhänge zu setzen. „Mit einer musikalischen Abhörschutzschleuse werden die Mobiltelefone der Passanten gegen Abhöraktionen ausländischer und inländischer Geheimdienste imprägniert.“ Wir halten diese Aktion für unterstützenswert.

Auch in diesem Jahr wollen wir wieder beim Deisterstraßenfest „Lust auf Linden-Süd Präsenz in einer unserer Wählerhochburgen zeigen. Dies findet am 19.07. statt. Wer mitmachen möchte, trage sich bitte unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Deisterstra-c3-9fe2014 ein.

Am 26.07. findet die nächste StopWatchingUs-Demo statt. Wir beteiligen uns auch schon an der Organisation: http://wiki.piratenpartei.de/Hannover/StopWatchingUs2014-07-26 Wir suchen noch mindestens einen Redner, der an einem der Haltepunkte zur Problematik Stellung nimmt.

Am 26.07. ist der CSD in Braunschweig. Um uns für die Unterstützung zu bedanken, ohne die aufgrund zu wenig Piraten aus Hannover der hiesige Umzug am 07.06. nicht möglich gewesen wäre, wollen wir dort ebenfalls mitmachen. Es wäre schön, wenn sich genug Piraten finden, dass man ein günstiges Niedersachsen-Ticket nutzen könnte.

Ein ebenfalls jährlich wiederkehrender Termin ist das Fährmannsfest, diesmal sind wir am 02. und 03.08. vertreten. Das zugehörige Pad ist https://piratenhannover.piratenpad.de/Faehrmannsfest2014

Am 13.06. fand ein Vorbereitungstreffen bei Greenpeace für die „Anti-Kohle-Kette“ statt. Näheres: „Aufruf zur Menschenkette am 23. August 2014 in der Lausitz“ http://www.humanchain.org/de/unterstützen Wir haben uns entschieden, dort als Unterstützer aufzutreten. Von Hannover gibt es zwei unterschiedliche Bus-Optionen. Für alle, die etwas mehr Zeit haben und lieber ein entspanntes Wochenende in der Lausitz genießen wollen, bietet sich die Option 1 mit einer Übernachtung auf dem Campingplatz an. Für alle Anderen empfiehlt sich die Option 2 einer Tagesfahrt. Näheres dazu unter http://greenpeace-hannover.de/news/von-hannover-zur-anti-kohle-kette.html

Die alljährliche große „Freiheit statt Angst“-Demo in Berlin findet am 30.08. statt. Wieder ist geplant, einen Bustransport zu organisieren. Mehr dazu im nächsten Monat. Wer will, kann ja schon mal mit dem Malen schöner, großer, eindrucksvoller und Aufmerksamkeit erregender Banner und Plakate beginnen.

Plant bitte für diese Termine Zeit ein.

2. Aus Stadt und Region

Hier nochmal die Öffnungszeiten der Geschäftsstelle in der Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover: Während

des Aktiventreffens am Donnerstag ab 19:00 Uhr,
des Treffens der Jungen Piraten am Mittwoch ab 18:00 Uhr und
fast jede Woche Dienstag von 10:00 – 14:00 Uhr.

Zur Sicherheit solltest Du für den Fall, dass Du in dieser Zeit die Geschäftsstelle besuchen möchtest, vorher per Mail an info@piratenhannover.de nachfragen. Möchtest Du uns helfen die Öffnung der Geschäftsstelle sicherzustellen? Dann schreib uns eine Mail, wir freuen uns über jeden Helfer!

Gern kannst Du noch zur Finanzierung der Geschäftsstelle beitragen. Für die bislang eingegangenen Spenden, die bei fortgesetzter Zahlung ca. 45% der Gesamtkosten ergeben, bedanken wir uns an dieser Stelle schon einmal ganz herzlich. Jeder Euro, der diesem Zweck bestimmt ist, gibt uns finanziellen Spielraum für andere Ausgaben. Denn die hören auch nicht mit dem EU-Wahlkampf auf. Für regelmäßige Spenden trage Dich bitte https://piratenhannover.piratenpad.de/FreundederGeschaeftsstelle ein. Am besten richtest Du parallel dazu einen Dauerauftrag ein und stellst ihn aus auf

Piratenpartei Deutschland Regionsverband Hannover
Bank: Hannoversche Volksbank
BLZ: 25190001
Konto: 0627400500
Verwendungszweck: RV-GS
Spende: Regionsverband Hannover

IBAN: DE40 2519 0001 0627 4005 00
BIC: VOHADE2H

Wenn Du eine Spendenzusage gemacht hast, überprüfe bitte, ob der daraus resultierende Eingang bei unserem Schatzmeister bereits vermerkt ist. Auch dazu ist das oben stehende Pad gedacht.

Noch immer warten die ThemenTeams http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hannover/ThemenTeam darauf, wiederbelebt zu werden. Der Regionsvorstand steht Euch gerne bei Koordinationsfragen zur Verfügung. Bei Fragen und Anregungen also nicht zögern, sondern direkt an info@piratenhannover.de wenden. Zudem gibt es zu diesem Thema bereits ein altes Pad: https://piratenhannover.piratenpad.de/156 Wer dieses reaktiveren möchte, dem steht es jederzeit frei, das Pad zu benutzen.

Bist Du kommunalpolitisch interessiert? Auf http://www.ratsinfo-hannover.de findest Du eine immer aktuelle Übersicht zu den Sitzungen der Bezirksräte und Fachgremien des Stadtrates Hannover. Wer daran denkt, bei der Kommunalwahl 2016 für einen Sitz zu kandidieren, kann gar nicht früh genug damit anfangen, das politische Geschehen in seinem Bezirk oder im Rat der Stadt hautnah kennen zu lernen.

Für die Regionsversammlung gibt es ebenfalls einen ansprechenden Internetauftritt unter http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/index.php?id=126

Die Städte und Gemeinden in der Region haben ebenfalls mehr oder minder bürgerfreundlche Seiten, die auf die Sitzungen der Räte hinweisen. Inwieweit die Sitzungen öffentlich sind, ist nicht immer ersichtlich. Manchmal finden sich Verlinkungen zu Dokumenten, manchmal nicht.

Barsinghausen: http://www.barsinghausen.de/buergerservice-politik/politik/ -> Sitzungen
Burgdorf: http://www.burgdorf-ratsinfo.de/bi/infobi.php
Burgwedel: http://www.burgwedel.de/allris/si010.asp
Garbsen: https://garbsen.more-rubin1.de/index.php
Gehrden: https://sessionnet.krz.de/gehrden/bi/infobi.asp
Hemmingen: http://ris.stadthemmingen.de/pi/allris.net.asp -> Sitzungskalender
Isernhagen: https://sessionnet.krz.de/isernhagen/bi/infobi.asp
Laatzen: http://cms.laatzen.de/session/buergerinfo/infobi.php
Langenhagen: https://langenhagen.more-rubin1.de/sitzungskalender.php
Lehrte: http://www.lehrte.de/Rathaus/Buergermeister/Termine.aspx
Neustadt am Rbg. https://sessionnet.krz.de/neustadt/bi/infobi.asp
Pattensen: http://www.pattensen.de/Default.aspx?tabid=1571
Ronnenberg: http://www.ronnenberg.de/portal/dokumenteplus-914000063-21650.html?naviID=914000123&brotID=914000123&ordner=1
Seelze: http://www.seelze.de/cms/politik/index.php -> Sitzungskalender
Sehnde: https://navigaweb.de/sehnde/ramiris/?op=ramirisSitzungskalender
Springe: https://agendaservice.net/ratsinfo/springe -> Sitzungskalender
Uetze: http://uetze.sitzung-online.de/bi/si010.asp?MM=4&YY=2014
Wedemark: http://www.wedemark.de/allris/si010_e.asp
Wennigsen: https://wennigsen.ratsinfomanagement.net/index.do -> Sitzungen
Wunstorf: https://wunstorf.more-rubin1.de/

3. Aus dem Land…

Noch immer aktuell ist das Mitmachangebot der AG Öffentlichkeitsarbeit. Hier sollen landesweite Aktionen vorbereitet und koordiniert werden. Also etwas für Alle mit Ideen, Organisationstalent und Lust, aktiv Aktionen zu gestalten. Einen ersten Überblick findest Du hier: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oeffentlichkeitsarbeit

4. …und Bund

Wir haben einen neuen Bundesvorstand. Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Halle/Saale wurde Stefan Körner @sekor zum neuen Vorsitzenden gewählt. Unser Regionsvorsitzender Carsten Sawoch @PiratSued wurde 2. Vorsitzender. In ihren schon bei der vergangenen Bundesvorstandswahl gewählten Ämtern wurden Stefan Bartels @piratsbo als Schatzmeister und Stephanie Schmidtke @h3rmi als Generalsekretärin bestätigt. Neuer Politischer Geschäftführer ist Kristos Thingilouthis @pirat_kristos. Stellvertretender Schatzmeister ist Lothar Kraus @bitsammelwanne, stellvertretender Politischer Geschäftsführer Bernd Schreiner @berndschreiner sowie Mark Huger @markhuger und Michael Ebner @Michael_EbnerPP als stellvertretende Generalsekretäre. Wir gratulieren zur Wahl und wünschen ihnen ein glückliches Händchen bei all ihren Entscheidungen.

Wer noch Plakate aus den vergangenen Wahlen hat, die er nicht mehr bei sich lagern möchte, bringe sie bitte zu unserem Landeslager, welches der Geschäftsstelle angegliedert ist. Möglichst während der oben genannten Öffnungszeiten oder auf Absprache unter info@piratenhannover.de.

Der Basisentscheid Online (BEO) wartet noch immer auf Umsetzung. Wer auf der letzten Landesmitgliederversammlung war, erinnert sich daran, dass wir dort dafür Anmeldungen entgegen genommen haben. Wer jetzt bei der Realisierung helfen möchte, schaue bitte auf http://wiki.piratenpartei.de/Basisentscheid/Projektgruppe#Hilfe Es gibt auch nicht-technische Aufgaben.

5. … und Europa wollen wir auch nicht vergessen

Unsere Europa-Abgeordnete Julia Reda hat sich entschieden, mit den Abgeordneten der Grünen/EFA http://www.greens-efa.eu/de.html eine Fraktion zu bilden. Sie ist dort zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Schwerpunktmäßig will sie sich für unsere Haltung zum Urheberrecht einsetzen.

Im Übrigen könnt ihr die 96 deutschen EU-Abgeordneten über abgeordnetenwatch.de befragen: https://www.abgeordnetenwatch.de/eu/profile

6. Interessante Links

Zum sechsten Mal präsentieren wir Euch uns besonders interessant erscheinende Links zu Seiten, die nachweisbare Informationen enthalten, die in der Öffentlichkeit normalerweise nicht so sehr bekannt sind. Was haltet ihr von diesem Punkt? Teilt uns Eure Meinung bitte unter info@piratenhannover.de mit.

Der BGH hat ein interessantes Urteil zur Störerhaftung gesprochen: http://www.golem.de/news/bundesgerichtshof-keine-filesharing-haftung-wenn-dritte-netzzugang-hatten-1406-106947.html

Eine schöne, eingängige und plausible Argumentationskette gegenüber der Meinung, dass Überwachung doch nicht so schlimm sei, findet sich unter http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/587050/10-Gruende-warum-UEberwachung-gar-nicht-so-schlimm-ist Zumindest, dass sie nichts bringt, hat bereits Dänemark festgestellt und die Vorratsdatenspeicherung wieder abgeschafft https://netzpolitik.org/2014/daenemark-kippt-vorratsdatenspeicherung-internet-speicherung-hilft-nicht-bei-strafverfolgung/

Wie man auch eine elektronische Gesundheitskarte ohne Bild bekommen kann, hat unsere ehemalige bundespolitische Geschäftsführerin Katarina Nocum geschildert: http://kattascha.de/?p=1371

Unter https://datadealer.com/de/beta kannst du dir dein eigenes Datensammelimperium aufbauen. Dieses Browserspiel zeigt sehr schön, welche Daten die großen Konzerne sammeln, wie sie mit einander verknüpft werden und zu guter letzt natürlich auch wie wichtig Datenschutz ist.

7. Nicht mehr Pirat?

Solltest Du diese Mail erhalten, obwohl Du bereits aus der Piratenpartei ausgetreten bist, kann das u.a. daran liegen, dass Du Deinen Austritt bislang nur per Mail bekannt gemacht und noch nicht die Rückfrage bestätigt hast, ob die Mail tatsächlich von Dir stammt. Es wäre am besten, wenn Du uns Deinen Austritt entweder nochmals per Mail bekannt gibst oder aber dies ganz klassisch per Post oder Fax erledigst. In diesem Falle richtest du Dein Schreiben idealerweise direkt an:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle – Mitgliederbetreuung
Bahnhofsallee 25
31134 Hildesheim

Oder per Fax an 05121-2810916

Zusätzlich verständige bitte auch die unterste Gliederung, die für Dich derzeit zuständig ist, also den OV Wennigsen, den SV Langenhagen oder eben uns, den RV Hannover.

Vielleicht bist Du auch innerhalb Hannovers, Niedersachsens oder Deutschlands umgezogen? Dann informiere bitte ebenfalls die Mitgliederbetreuung unter mv@piraten-nds.de. Auch Umzüge ins Ausland sind der Mitgliederbetreuung entsprechend mitzuteilen. Nur so kann sichergestellt werden, dass Du z.B. zu den richtigen Aufstellungsversammlungen eingeladen wirst und dass die für Dich zuständige Untergliederung den ihr zustehenden Anteil von Deinem Mitgliedsbeitrag bekommt.

8. Verwaltungsfoo

Um den Jahreswechsel wurde eine große Anzahl Mitgliedsausweise in ganz Niedersachsen versandt. Solltest Du noch immer keinen haben, obwohl Du schon vor Mitte November 2013 Mitglied geworden bist, melde Dich bitte ebenfalls unter mv@piraten-nds.de

Wenn Du an den noch ausstehenden Versammlungen mit Beschlusscharakter auf Bundes-, Landes- oder Regionsebene teilnehmen und mitentscheiden möchtest, ist es zwingend notwendig, dass Du alle Mitgliedsbeiträge seit Deinem Eintritt in die Piratenpartei gezahlt hast. Bislang sind das für 2014 im Bereich des RV Hannover lediglich 29%! Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen, sind zu leisten an

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Seit Anfang 2014 ist neu, dass Du verpflichtend Deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit Deine Zahlung einwandfrei Deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest Du auf Deinem Ausweis unten links.

Wenn Du einen Antrag auf verminderten Beitrag gestellt hast, ist dieser solange gültig, bis die Gründe dafür nicht mehr gegeben sind. In dem Fall bist Du verpflichtet, die geänderte Situation der Mitgliederbetreuung ebenfalls unter mv@piraten-nds.de mitzuteilen.

Wir weisen nochmal ausdrücklich darauf hin, dass seit dem Bundesparteitag in Neumarkt die Möglichkeit besteht, Mitglieder, die ihren Beitragszahlungen über längere Zeit nicht nachkommen, aus der Partei auszuschließen. Eine derartige Mitteilung an die betreffenden Piraten wurde um den 10.05.durch die Mitgliederbetreuung versandt. In ihr ist als letzte Frist zur Zahlung der 28.05.14 genannt. Solltest Du zu dieser Gruppe gehören, ist es also angeraten, die ausstehenden Zahlungen umgehend vorzunehmen, wenn Du weiterhin Pirat sein möchtest. Mit der Einladung zur LMV 14.1 hast Du einen Hinweis erhalten, welche Beiträge bei Dir noch offen sind. Weiterhin ist an die betreffenden Piraten dann am 26.06. eine der für die Streichung aus der Mitgliederliste notwendigen Zahlungserinnerungen mit erneuter Fristsetzung zum 10.07. verschickt worden.

Jeder Euro zählt, denn der Mitgliedsbeitrag ist die Grundlage für die Parteienfinanzierung. So bekommen wir im Rahmen der Wahlkampfkostenerstattung nur maximal soviel Geld aus der Staatskasse, wie wir selbst durch Beiträge oder Spenden einnehmen. Im Jahr 2012 ging der Piratenpartei daher eine Gesamtsumme von ca. € 1,3 Millionen verloren und wurde unter den anderen Parteien aufgeteilt – auch der NPD! So etwas darf nicht wieder passieren. Außerdem bist Du bei Satzungs- oder Programmparteitagen nur stimmberechtigt, wenn Du alle Deine Beiträge seit Beginn der Mitgliedschaft entrichtet hast. Und 4,- (bzw. 1,- ermäßigt) pro Monat ist doch wirklich ein annehmbarer Preis für die Veränderung der politischen Realitäten in Deutschland. Nicht zuletzt müssen auch Dinge bezahlt werden, die nicht durch ehrenamtliche Leistungen ersetzt werden können. Seien es Druckkosten für Flyer, Raummieten, Standgebühren, Standausrüstung oder Giveaways. Auch die Finanzierung unserer Geschäftsstelle ist ausschließlich aus fest einkalkulierbaren Eigenmittel zu gewährleisten. Dazu gehören Mitgliedsbeiträge und Parteienfinanzierung.

Spenden können ebenfalls über das o.g. Bundeskonto geleistet werden. Damit uns als Regionsverband diese Spende auch tatsächlich zu 100% erreicht, muss als Verwendungszweck zumindest „Spende RV Hannover“ genannt werden. Sicherer ist eine Überweisung auf das Konto des Regionsverbandes unter der unter 2) genannten Kontoverbindung.

So, das ist es dann erstmal wieder für heute. Wir freuen uns, Dich bei der einen oder anderen Gelegenheit zu sehen. Der Rest von 2014 bietet dazu wieder viele Möglichkeiten.

Viele Grüße
Ylva, Hanne, Florian, Dirk, Jan, Thomas und Carsten