Neue Gruppe in der Regionsversammlung: Fleischmann (Die Linke) und Hey (Piraten)

Mit dem heutigen Tag hat Jürgen Hey, Abgeordneter der Piratenpartei in der Regionsversammlung Hannover, die Zusammenarbeit mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralf Kleyer beendet und bildet nun eine Gruppe mit Michael Fleischmann von der Partei Die Linke [1]. Hey hat damit die Konsequenzen aus dem Verhalten von Ralf Kleyer gezogen, das für die Partei schon lange nicht mehr akzeptabel war.

Rüdiger Pfeilsticker, Vorsitzender der Piratenpartei in der Region Hannover, appeliert an Ralf Kleyer: »Ralf, zieh endlich die Konsequenzen aus der Zerrüttung mit allen Piraten: tritt aus und gib Dein Mandat zurück. Du verhöhnst mit Deinem Verhalten nicht nur die Piratenpartei seit eineinhalb Jahren, sondern auch die Wähler, die Dich 2011 als Piraten in die Regionsversammlung gewählt haben.«

Jürgen Hey startet ab sofort in die Zusammenarbeit mit Michael Fleischmann, der auch den Gruppenvorsitz übernehmen wird. Er ist sehr enttäuscht vom Verhalten seines ehemaligen Fraktionskollegen: »Ich sehe keine Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ralf Kleyer in einer gemeinsamen Fraktion. Es gab in den zurückliegenden eineinhalb Jahren viele Dinge, die gehen gar nicht. Jüngste Vorkommnisse haben dann das Fass zum Überlaufen gebracht.«

Auch Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes Niedersachsen, sieht die jetzige Entwicklung positiv: »Nach allen Äußerungen von Ralf Kleyer ist eine Zusammenarbeit mit ihm nicht möglich. Für Jürgen Hey, der immer voll hinter den Grundsätzen der Piratenpartei stand und sich für sie einsetzt, ist dieser Neustart eine neue Chance, die Politik der Piraten in der Regionsversammlung umzusetzen. Für Kleyer dagegen ist es höchste Zeit weiter zu ziehen, er hat bei den Piraten nichts mehr verloren.«

Quellen: