Aktion zum Tag der Demokratie

Anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie am 15.09.2013 werden die Piraten in Niedersachsen am 14.09.2013 für mehr Demokratie werben und auf Demokratiedefizite in Deutschland hinweisen. Neben Infoständen in verschiedenen niedersächsischen Städten wird es dazu eine zentrale bildstarke Aktion in Hannover geben.

»Wählen allein reicht nicht. Die Menschen sollen nicht bloß zuschauen, was die Abgeordneten entscheiden oder liegen lassen, denn nur Zuschauen ist langweilig. Wir wollen alle über Grundeinkommen, Europa oder Datenschutz abstimmen lassen«, sagt Tim Weber, Bundestagskandidat der Piratenpartei Niedersachsen und langjähriger Demokratieaktivist.

Die Piratenpartei fordert in ihrem Wahlprogramm mehr Bürgerbeteiligung, z. B. durch die Einführung von Volksentscheiden auch auf Bundesebene. Neben der Volksabstimmung fordern die Piraten eine Reform des Wahlrechts, ein Transparenzgesetz und die Kontrolle von Lobbyisten. Nach Einschätzung von Weber werden weitreichende Reformen vor allem durch Volksabstimmungen eine Chance haben: »Abgeordnete wirken zuweilen wie kraftlose Marionetten, die sich nur von der Parteispitze lenken lassen. Volksabstimmungen sorgen hier für freie und unabhängige Entscheidungen.«

Die zentrale Aktion wird am 14.09.2013 ab 12.00 Uhr in Hannover am Kröpcke stattfinden. Aber auch in Braunschweig, Hameln, Osnabrück, Osterholz und Peine werden die Piraten an diesem Tag über Möglichkeiten und Chancen der direkten Demokratie informieren.

Quelle: Ursprünglich gepostet auf piraten-nds.de